BGH, Urteil vom 04.05.2011 \u2013 VIII ZR 195\/10<\/p>\n
Entscheidung<\/b>
Der zwischen den Parteien geschlossene Mietvertrag enthielt eine unwirksame Sch\u00f6nheitsreparaturklausel. Da dies den Mietern zun\u00e4chst unbekannt geblieben ist, haben diese bei Auszug im Jahr 2006 Sch\u00f6nheitsreparaturen ausgef\u00fchrt. Erst danach erfuhren sie, dass sie aufgrund der Unwirksamkeit der Sch\u00f6nheitsreparaturklausel nicht zur Ausf\u00fchrung der Arbeiten verpflichtet waren und verlangten daraufhin vom Vermieter die ihnen entstandenen Renovierungskosten. Eine darauf gerichtete Klage wurde erst im Dezember 2009 eingereicht. Der Vermieter hielt die Forderung f\u00fcr unberechtigt, da sie bereits verj\u00e4hrt sei.<\/p>\n
Zu Recht, wie der BGH nun entschieden hat. Seiner Ansicht nach umfasst die Vorschrift des \u00a7 548 Abs. 2 BGB auch Ersatzanspr\u00fcche des Mieters wegen Sch\u00f6nheitsreparaturen, die er in Unkenntnis der Unwirksamkeit einer Renovierungsklausel durchgef\u00fchrt hat. <\/p>\n
Insoweit sind die Erstattungsanspr\u00fcche bereits sechs Monate nach Beendigung des Mietverh\u00e4lt-nisses verj\u00e4hrt.<\/p>\n
Praxishinweis<\/b>
Auch wenn die vorliegende Entscheidung zun\u00e4chst das Wohnungsmietrecht betrifft, ist aufgrund der Stellung des \u00a7 548 BGB im allgemeinen Teil der mietrechtlichen Vorschriften des BGB, welcher alle Mietverh\u00e4ltnisse betrifft, die hier getroffene Entscheidung grunds\u00e4tzlich auch im gewerblichen Mietrecht zu beachten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
BGH, Urteil vom 04.05.2011 \u2013 VIII ZR 195\/10 EntscheidungDer zwischen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[3],"class_list":["post-2983","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-old-blogposts"],"yoast_head":"\n