OLG Dresden, Urteil vom 09.06.2010 – 1 U 745\/09<\/b> <\/p>\n
Entspricht das geschuldete Werk \u2013 hier eine vom beauftragten Ingenieur geschuldete Entw\u00e4sserungsplanung \u2013 nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik, so ist es mangelhaft. Dabei kommt es nach der Rechtsprechung nicht auf den Zeitpunkt der Auftragserteilung, sondern auf den Zeitpunkt der Abnahme an. Was jedoch gilt, wenn sich die allgemein anerkannten Regeln der Technik zwischen Auftragerteilung und Abnahme \u00e4ndern?<\/p>\n
Das OLG entschied, dass der Ingenieur, dessen Planung zum Zeitpunkt der Abnahme nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprach, zum Schadensersatz verpflichtet ist. So darf der Planer nicht auf dem Stand der urspr\u00fcnglichen Planung stehen bleiben, sondern hat sich auf dem Laufenden zu halten und sein Werk auf \u00dcbereinstimmung mit den neuesten Regeln der Technik zu \u00fcberpr\u00fcfen. Dies gilt f\u00fcr das gesamte Planungsstadium und unabh\u00e4ngig davon, ob die gesamten Planungs- und Leistungsphasen nach der HOAI beauftragt worden sind oder nicht.<\/p>\n
Praxistipp<\/b><\/p>\n
Den Planer trifft mithin eine sehr weit reichende Pr\u00fcfungs- und Hinweispflicht im Hinblick auf \u00c4nderungen der allgemein anerkannten Regeln der Technik. Probleme k\u00f6nnen sich insbesondere dort ergeben, wo der Planer mit dem vollen Leistungsbild beauftragt ist (LP 1 bis mind. 8) und sich die Zeit zwischen Abschluss der Ausf\u00fchrungsplanung und der Fertigstellung des Bauwerks mehrere Jahre hinzieht. W\u00e4hrend dessen sind \u00c4nderungen der Regeln der Technik nicht selten.<\/p>\n
Zeichnen sich w\u00e4hrend der Planungsphase \u00c4nderungen der Regeln der Technik ab, ist der Planer daher gut beraten, den Auftraggeber so fr\u00fch wie m\u00f6glich \u00fcber solche umfassend aufzukl\u00e4ren und zu beraten. Ergeben sich hierdurch \u00c4nderungen der bisherigen Planung, ist der Planer zwar verpflichtet, diese \u00c4nderungen vorzunehmen, ggf. kann sich hieraus jedoch ein zus\u00e4tzlicher Verg\u00fctungsanspruch ergeben. Sind k\u00fcnftige \u00c4nderungen der Regeln der Technik bei Beauftragung schon absehbar, empfiehlt es sich, hierzu bereits im Vertrag entsprechende Regelungen zu treffen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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